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Moral-Cover

Michael Lüders
» Moral über alles?

Autor:Michael Lüders (Deutsch­land, 2023)
Titel:Moral über alles?
Aus­gabe:Gold­mann, 2023, 1. Auflage
Erstan­den:Buch­hand­lung Thaer, Berlin-Friedenau

Moral-Cover

Michael Lüders ist Poli­tik­wis­sen­schaft­ler, war jah­re­lang Nah­ost Kor­re­spon­dent der Zeit und in Nach­folge des unver­ges­se­nen Peter Scholl-Latour Prä­si­dent der Deutsch-Ara­bi­schen Gesell­schaft. Er ist mir durch eine ganze Reihe von Ver­öf­fent­li­chun­gen auf­ge­fal­len, in denen er eben nicht den gegen­wär­ti­gen poli­ti­schen Main­stream nach­ge­be­tet hat. Was er hier zur all­ge­gen­wär­ti­gen Sank­ti­ons­po­li­tik vor allem gegen­über Russ­land zu sagen hat, bewegt mich viel­fach von Her­zen. Nur des­we­gen wollte ich die­ses viel­fach ver­minte Gelände bege­hen, das Buch zeigt, wo die Minen lie­gen und wer sie gelegt hat.

Diese über­mo­ra­li­sierte Dis­kus­sion, ins­be­son­dere zum Ukrai­ne­krieg (bzw. des zu ver­ur­tei­len­den rus­si­schen Über­falls auf die Ukraine und dem damit resul­tie­ren­den ver­hee­ren­den Krieg) sowie dem west­li­chen Umgang mit die­sen Ereig­nis­sen, hat das Gesprächs­klima in fast allen gesell­schaft­li­chen Berei­chen maß­geb­lich und extrem nega­tiv beein­flusst. So auch in der Welt der Literatur(blogger), wie diese Dis­kus­sion aus den »Lese­stun­den« »» zeigt.

Auch das ist einer der Gründe, warum ich mich für die schwie­rige Rezen­sion zu einem schwie­ri­gen Thema ent­schie­den habe.

Als Geleit­wort wird bereits im Vor­satz des Buchs von Michael Lüders Egon Bahr zitiert: »Wenn ein Poli­ti­ker anfängt, über Werte zu schwa­dro­nie­ren, anstatt seine Inter­es­sen zu benen­nen, wird es höchste Zeit, den Raum zu ver­las­sen.« Und auf Seite 11: »Der Mora­lis­mus ist das Schwert der Unver­nunft, das die Welt in Gut und Böse teilt.« Wobei es im Buch nicht allein um den Krieg in der Ukraine gehen soll, der sich aber den­noch wie ein roter Faden durchzieht.

Dass die Sank­tio­nen gegen den Angrei­fer Russ­land ver­ständ­lich sind – aber was sind die tat­säch­li­chen Fol­gen, fragt der Autor? Die gegen­wär­tige Sank­ti­ons­po­li­tik gegen Russ­land bedeu­tet einen seit 1949 nicht erleb­ten Wohl­stands­ver­lust für die Deut­schen. Und eine dau­er­haft hohe Infla­tion, eine gras­sie­rende Staats­ver­schul­dung sowie eine fra­gile Ener­gie­ver­sor­gung führt er aus. Lüders nennt es einen Irr­sinn, den welt­weit flä­chen­größ­ten Staat und wich­ti­gen Ener­gie­lie­fe­ran­ten in die Knie zwin­gen zu wol­len. Denn die Fol­gen der Sank­tio­nen tref­fen uns mehr als Ruß­land, es gibt kei­nen wirk­li­chen Ersatz für die güns­tige Ener­gie, die das Land mehr als 50 Jahre gelie­fert hat. Das wis­sen auch die Sank­ti­ons­be­für­wor­ter, so Wirt­schafts­mi­nis­ter Robert Habeck (Grüne), S.12: »Natür­lich scha­den wir uns damit selbst«, wor­auf Lüders Details zu den Schä­den anschließt. Er erhebt dazu den Vor­wurf, die Grü­nen wür­den Bel­li­zis­mus mit Wer­te­ori­en­tie­rung ver­wech­seln. Die Sank­tio­nen gegen rus­si­sches Öl und Gas haben für eine Explo­sion der Gewinne der Ölfir­men gesorgt, dage­gen unter­nom­men hat der Wirt­schafts­mi­nis­ter prak­tisch nichts. Im Osten Deutsch­lands sorgt die geringe Aus­las­tung der Raf­fi­ne­rie in Schwedt für beson­de­ren Wohl­stands­ver­lust und Zukunfts­ängste, genauso auch die Spiel­chen um die Ent­eig­nung des rus­si­schen Mit­eig­ners Ros­neft, wie Lüders ver­deut­licht. Die Wahl­er­folge der AfD las­sen grü­ßen, füge ich hinzu. Die kasa­chi­schen Ersatz­lie­fe­run­gen sind erheb­lich teu­rer, wozu lei­der Zah­len im Buch feh­len. Bis zum Krieg bekam Deutsch­land zu 50 % Öl und Gas aus Russ­land, Kohle zu 1/3. Bei der EU waren es zu 45 % Gas, Öl und Kohle zu 1/3. Von jetzt auf gleich die Ener­gie­part­ner­schaft mit Russ­land zu been­den, sagt Lüders, ist ein Jahr­hun­dert­feh­ler. Die stei­gen­den Ener­gie­kos­ten seien aber der Haupt­grund der Infla­tion, so Lüders wei­ter. Und weißt dar­auf hin, dass mit der Wert­schöp­fungs­kette Kos­ten­stei­ge­run­gen fol­gen, z.B bei der che­mi­schen Indus­trie, bei Kunst­stof­fen, bei Autos, bei Lebens­mit­teln. Die Stahl- Zement-, und die Dün­ge­mit­tel­in­dus­trie sind mas­siv ein­ge­bro­chen. In den USA, in China lie­gen die Ener­gie­kos­ten dage­gen bei 1/5 bis 1/3 der deut­schen Preise.

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Der Autor Michael Lüders | Quelle: Buch­um­schlag; © Mike Minehan

Wie sagte der Unter­neh­mens­pa­tri­arch Wolf­gang Grupp (Tri­gema): Wenn ich in so hohem Mass von einem Kun­den abhän­gig bin, dann muss ich mir Alter­na­ti­ven suchen, bevor in den Kun­den raus­schmeiße. Dafür aber ver­dien­ten sich die Ölmul­tis eine gol­dene Nase, so Lüders: Shell stei­gerte sei­nen Gewinn in Q2 von 3,3 Mrd in 2021 auf 17,6 Mrd in 2022. BP, Total, Exon und che­vron ver­drei­fach­ten ihren Gewinne in Q2-2022. Dafür muss­ten z. B. in Ber­lin tau­sende Haus­halte ihre Rück­la­gen auf­lö­sen, um ihre Heiz­kos­ten für 2022 noch bezah­len zu kön­nen, füge ich hinzu und frage: Wie soll das wei­ter­ge­hen? Lüders schreibt dazu: Annä­hernd 60 % der Haus­halte müs­sen – laut Spar­kas­sen­prä­si­dent Schle­wes – ihre gesam­ten Ein­nah­men für die Lebens­hal­tungs­kos­ten aus­ge­ben (S. 64). Russ­land ver­diente dage­gen in Q2/22 bis zu 30 Mrd mehr aus sei­nen Ener­gie­lie­fe­run­gen. Zu all dem lie­fert Lüders aller­dings nur bruch­stück­haft Zah­len, man ver­misst sie deutlich.

Die kurz­fris­ti­gen »Wohl­ta­ten« der Ampel glei­chen das alles nicht aus. Die Sank­tio­nen bedeu­ten also für Mil­lio­nen Deut­sche einen sozia­len Abstieg. Was ein wesent­li­cher Grund ist für den mas­si­ven Anstieg an AfD-Wäh­ler, füge ich hinzu. So spricht Sarah Wagen­knecht von einem zer­stö­re­ri­schen Wirt­schafts­krieg gegen Russ­land – des­sen Wirt­schaft dage­gen wächst.

Der erste LNG-Tan­ker nach Deutsch­land durfte in Aus­tra­lien übri­gens nicht lan­den – umwelt­schäd­lich! Nötig ist LNG auch durch die bis heute nicht geklärte Spren­gung der Nord­stream-Pipe­line. Warum, schreibt Lüders, hat kein US-Geheim­dienst den Auf­trag bekom­men, den Anschlag auf­zu­klä­ren – weil die Ant­wort schon bekannt ist? Dafür aber ist das LNG in Europa um 170 % teu­rer als in den USA, noch ohne Trans­port­kos­ten. Ersatz für rus­si­sches Erd­gas stellt der Markt gar nicht aus­rei­chend zur Ver­fü­gung, weil rund die Hälfte der welt­wei­ten Gas­re­ser­ven in lang­fris­ti­gen Ver­trä­gen von nicht unter 10 Jah­ren gebun­den seien – so Lüders wei­ter. Wenn, dann muss man aktu­ell am Spot­markt kau­fen, was noch wesent­lich teu­rer ist.

So kommt Lüders zu dem Schluss: Man kann rus­si­sche Ener­gie nicht umfas­send boy­kot­tie­ren, weil kein Ersatz zur Ver­fü­gung steht. Und (S. 45:) »Der ange­grif­fe­nen Ukraine bei­zu­ste­hen – gut und rich­tig.« Der Rest aller­dings grenzt an Irr­sinn, auf Kos­ten des eige­nen Wohl­stands aber auch der Ärme­ren der Welt, unter Beru­fung auf »Werte«. Und: Die Soli­da­ri­tät mit der Ukraine sollte man nicht mit Selbst­zer­stö­rung ver­wech­seln. Aber ich frage dazu, pas­siert nicht genau das hier­zu­lande, wenn von unse­rem Land aktu­ell 8 Mil­li­ar­den für wei­tere Waf­fen und Muni­tion für einen ohne­hin weit­ge­hend ver­lo­re­nen Krieg her­aus­ge­wor­fen wer­den sol­len? Gleich­zei­tig Infra­struk­tu­ren ver­rot­ten, und es im Sozial- und im Gesund­heits­we­sen am nötigs­ten fehlt. Weder die Sank­tio­nen noch die Lie­fe­rung von immer schwe­re­ren Waf­fen been­den die­sen Krieg, zumal solange sie nicht beglei­tet wer­den von Waf­fen­still­stands- oder Frie­dens­be­mü­hun­gen. so Michael Lüders dazu.

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Eine der bei­den Kar­ten im Umschlag des Buchs zur Loka­li­sie­rung der kon­flikt­be­trof­fe­nen Regio­nen West | ©Sabine Timmann/Penguin Ran­dom House Ver­lags­gruppe GmbH | Die Gra­fik stammt vom Gra­fik­büro Info­gra­fik Ham­burg Sabine Tim­man | Über­nahme mit Geneh­mi­gung vom Verlag

Einen gelun­ge­nen Sei­ten­hieb prä­sen­tiert er auf Seite 86: »… wie in Deutsch­land, wo eine alles über­wöl­bende Iden­ti­täts­po­li­tik den Ein­druck erweckt, die Mensch­heit habe kaum andere Sor­gen als die Frage nach der jeweils eige­nen sexu­el­len Ori­en­tie­rung.« Einen gan­zen Abschnitt über­schreibt er (S. 89): »Mora­li­mus und betreu­tes Den­ken – wir sind die Guten!« Was nicht zufäl­lig an »»die­sen Titel erinnert

Dabei kenn­zeich­net er Russ­lands Krieg als eine völ­ker­rechts­wid­rige Anmas­sung. Die Frage ist aber, wie man damit umgeht? S. 89: »Die Ant­wort lau­tet in west­li­chen Haupt­städ­ten über­wie­gend: voll­stän­di­ger Bruch mit Russ­land auf allen Ebe­nen, poli­tisch, wirt­schaft­lich und letzt­end­lich auch kulturell.

Dass sich die Mehr­heit der inter­na­tio­na­len Staa­ten nicht hin­ter die west­li­che Sicht des Ukraine-Kon­flikts stellt, illus­triert der Autor an einem Bei­spiel. 2022 ver­ur­teilt Paki­stan auf der Kon­fe­renz von Doha Russ­land nicht, dort erin­nerte man sich zu gut an den Afgha­ni­stan Krieg. 20 Jahre Krieg, Hun­dert­tau­sende Tote, Mil­lio­nen Flücht­linge, mehr Zer­stö­run­gen als in der Ukraine – und wurde jemand sank­tio­niert, schließe ich an? Nur: Diese unter­schied­li­chen Sicht­wei­sen von Asien, Afrika und Latein­ame­rika auf den Kon­flikt wer­den igno­riert. Sank­tio­nen, so schreibt Lüders, tref­fen immer die Bevöl­ke­rung, haben nie einen Regime­wech­sel ini­tiert, sie haben z.B. in Süd­afrika nicht zum Ende des Apart­heid-Regimes bei­getra­gen. Im Januar 23 lehnte Bra­si­lien daher Muni­ti­ons­lie­fe­run­gen an die Ukraine ab und Prä­si­dent Lula erklärte, dass Prä­si­dent Selen­s­kij genauso Schuld am Krieg habe, wie die USA und die EU.

Und wer alles wurde nicht von Sank­tio­nen ver­schont fragt Lüders:

  • Mili­tär­dik­ta­tu­ren, beson­ders in Latein-Amerika
  • Isra­els Besat­zungs­po­li­tik, der Völ­ker­mord im Gaza, ergänze ich
  • Die Golf­staa­ten, die statt­des­sen Waf­fen auch von Deutsch­land erhalten

Andere Sank­ti­ons­fol­gen: Russ­land und China han­deln nicht mehr in US-$, Paki­stan, Süd­afrika, Viet­nam uvm. gehen in die glei­che Rich­tung. Da Sank­tio­nen aber nicht an Bedin­gun­gen geknüpft sind, ent­hal­ten sie auch kein Ver­hand­lungs­an­ge­bot – ein rie­si­ges Manko, dar­auf weist Lüders ebfs. hin.

Hybris-am-Hindukusch-CoverEine Kern­stelle fin­det sich ab S.100: »So kol­la­biert die Dif­fe­renz zwi­schen Poli­tik und Moral im poli­ti­schen Mora­lis­mus von heute. Das ist der Grund für den Nie­der­gang der Debat­ten­kul­tur und die Ohn­macht der Argu­mente.« Und auf S. 94: »Würde der­selbe Mora­lis­mus, den Brüs­sel oder Ber­lin gegen­über Russ­land gel­tend machen, par­al­lel auch auf die USA ange­wen­det, müsste eigent­lich quer durch den Atlan­tik ein tie­fer Gra­ben gezo­gen wer­den.« Zumal nach dem Irak-Krieg der USA, der 2003 eine Mil­lion Tote kostete.

Und wei­ter S. 100 »Denn das Mora­li­sie­ren macht jede Ver­stän­di­gung unmög­lich«; so zitiert er den Ber­li­ner Publi­zis­ten und Phi­lo­so­phen Nor­bert Bolz. Mehr noch: »Der poli­ti­sier­ten Moral ent­spricht eine tota­li­täre Poli­tik.« »Nicht Fak­ten oder Ana­lyse sind gefragt, son­dern Gefühls­kino.«, S. 101. Aber die Mora­li­sie­rung ist der zweite große Feh­ler der Ukraine Poli­tik. »Also nicht die Fak­ten­lage ist im Zwei­fels­fall ent­schei­dend, son­dern die Authen­ti­zi­tät der eige­nen Emp­fin­dung, der mora­li­sie­rende Impuls.« Dabei gilt für Lüders S. 105: »Iden­ti­täts­po­li­tik ist das Schwert der Moral, die Ikone des Mora­lis­mus wider die Ver­nunft.« Die femi­nis­ti­sche Außen­po­li­tik ist für ihn nur eine Spiel­art der Iden­ti­täts­po­li­tik. Dabei wer­den die Sank­tio­nen gegen Russ­land bei­be­hal­ten unge­ach­tet des Scha­dens am eige­nen Land. Die Außen­mi­nis­te­rin Baer­bock im Sep­tem­ber 2022 dazu: »Egal, was meine Wäh­ler dazu den­ken.«. Erst mit die­sem völ­lig über­zo­ge­nen Mora­lis­mus sei es zu erklä­ren, dass die Grü­nen mit dem Ukrai­ne­krieg die Reste ihrer eins­ti­gen Frie­dens­ori­en­tie­rung gründ­lich ent­sorgt haben. Dann kann man, wie die Außen­mi­nis­te­rin am 24.1.2023 wohl auch erklä­ren: »Wir kämp­fen in einem Krieg gegen Russland.«

Zum böse gemein­ten Aus­druck des »Putin­ver­ste­hers« erklärt Lüders, ver­steht man Putin nicht, droht eíne end­lose Spi­rale von Gewalt und Gegen­ge­walt Und erst Joschka Fischers Geschichts­klit­te­rung zum Angriff der Nato auf Jugo­sla­wien »Nie wie­der Ausch­witz« machte den Mora­lis­mus salon­fä­hig. Die Wahr­neh­mung Russ­lands erfolgt nur noch dämo­ni­sie­rend, S. 121: »Russ­land ist das Reich des Bösen schlecht­hin, Putin ent­we­der irre grö­ßen­wahn­sin­nig, oder die Wie­der­ge­burt Sta­lins, wahl­weise Hit­lers.« Frap­pie­rend für mich aber, wenn man auf das Risiko der Aus­wei­tung des Ukraine Kriegs zur ato­mar aus­ge­tra­ge­nen Apo­ka­lypse des drit­ten Welt­kriegs hin­weist, sofort abge­wie­gelt wird: Das werde schon nicht pas­sie­ren. Dazu pas­send und gerade (März 2024) wie­der hoch­ak­tu­ell, der Autor auf S. 122: »Jede dif­fe­ren­zie­rende Betrach­tung der Kriegs­ur­sa­chen oder des Kriegs­ver­laufs, bereits das Plä­doyer für Frie­dens­ver­hand­lun­gen steht im Ruch der Putin Pro­pa­ganda.« Und S. 122: »Glaubt irgend­je­mand ern­staft, die rus­si­sche Atom­macht würde sich in der Ukraine nie­der­rin­gen las­sen?« Und Ver­hand­lun­gen erst nach dem Abzug rus­si­scher Trup­pen zu for­dern, ist rei­nes Wunschdenken.

Aus­ge­rech­net der US-Diplo­mat und Mit­in­itia­tor des Mar­shall Plans, George F. Kennan, beschrieb die Fol­gen der Nato-Ost-Erwei­te­rung schon 1997 in der New York Times, (hier S.140): »Eine Erwei­te­rung der NATO wäre der ver­häng­nis­vollste Feh­ler der ame­ri­ka­ni­schen Poli­tik in der gesam­ten Ära nach dem kal­ten Krieg.« Dazu zitiert Lüders aus einem Offe­nen Brief von 50 US-Ame­ri­ka­ni­schen Außen­po­li­tik Exper­ten, dar­un­ter Robert Mc Namara, die fürch­ten, dass die Ost­erwei­te­rung die Sicher­heit Euro­pas unter­mi­nie­ren würde. Pro­non­cierte Lüders State­ments: Aus ame­ri­ka­ni­scher Sicht ist der Ukraine Krieg gera­dezu ein Geschenk Putins. Und laut einem US-Diplo­ma­ten gelte: Die USA bekämp­fen Russ­land bis zum letz­ten Ukrai­ner. Lüders meint dazu, dass die USA den Krieg inso­fern schon gewon­nen hät­ten, denn Europa als Kon­kur­rent der USA wäre damit aus­ge­schal­tet. Aber, so Lüders auf S. 144 »Die Ukrai­ner ster­ben weni­ger für ihre oder unsere Frei­heit als viel­mehr für die Inter­es­sen Drit­ter. Mos­kau hat den Krieg törich­ter­weise ange­fan­gen. Washing­ton pro­fi­tiert am meis­ten davon.«

die-den-sturm-ernten-1Die Ant­wort des Wes­tens auf den Angriff Russ­lands setze allein auf mili­tä­ri­sche Mit­tel und Sank­tio­nen. Und wenn man zur Kri­tik an der NATO-Ost­erwei­te­rung die Frei­heit der Bünd­nis­wahl anführt, fragt er ket­ze­risch: Gilt das auch für Mexiko? Und er fragt wei­ter: warum gilt es in Deutsch­land als Putin Pro­pa­ganda, an die Vor­ge­schichte des Ukraine Kriegs zu erinnern?

Daher heißt es, S. 155: »Ent­spre­chend setzt die mediale Bericht­erstat­tung bevor­zugt auf Emo­tio­nen.« Erwäh­nens­wert, dass Putin kurz vor Weih­nach­ten 2021 auf sei­ner Jah­res­pres­se­kon­fe­renz Sicher­heits­ga­ran­tien von NATO und USA und den Ver­zicht auf eine wei­tere NATO-Ost­erwei­te­rung erbe­ten und die Zusage, dass es keine NATO-Stütz­punkte in ehe­ma­li­gen Sowjet­re­pu­bli­ken geben werde. Dazu habe es Anfang ’22 aber eine klare Absage der USA gege­ben. Und S.243: »Das große Ver­säum­nis deut­scher wie euro­päi­scher Poli­tik nach 1990 liegt darin, keine neue Sicher­heits­ar­chi­tek­tur geschaf­fen zu haben, die Russ­land mit ein­be­zieht… und ohne USA Domi­nanz«. Dass die USA keine Wer­te­part­ner seien, sähe man auch am Infla­tion Reduc­tion Act (IRA). Der sei im Grunde nichts ande­res als eine Kriegs­er­klä­rung an hie­sige Volks­wirt­schaf­ten: Mil­li­ar­den Sub­ven­tio­nen um Pro­duk­ti­ons­stand­orte in die USA zu ver­le­gen. Argu­ment: Hohe Ener­gie­preise. Es gäbe aber eine erstaun­li­che Ins­brunst mit der sich Europa und nament­lich Deutsch­land selbst zer­stört. Man sollte Egon Bahr neu ent­de­cken: Man ist ent­we­der Trans­at­lan­ti­ker oder Pro-Euro­päer, bei­des zusam­men geht nicht. Und Lüders fragt, wie will man mit Russ­land umge­hen, nach die­sem Krieg? Und wie mit der Ukraine, die er als »fai­led state« bezeich­net. Man sollte, so Lüders, S. 247: »…zurück­fin­den zu einer Kul­tur gegen­sei­ti­gen Respekts, jen­seits von Gute hier und Böse dort.«

Kaum ein bes­se­res Schluss­wort im Buch als das von der im letz­ten Jahr ver­stor­be­nen Grü­nen-Poli­ti­ke­rin Antje Voll­mer im offe­nen Brief der Gruppe »Gruppe Neu­be­ginn« S. 248: »Eine Zivi­li­sa­tion ver­dient die­sen Namen nur, wenn sie in der Lage ist, Kon­flikte zivil zu lösen.« Und »…statt­des­sen erle­ben wir aller­or­ten eine latente oder offene Bereit­schaft zur zer­stö­re­ri­schen wie selbst­zer­stö­re­ri­schen Eskalation.«

Mit der »Zei­ten­wende« wurde die jahr­zehn­te­lange erfolg­rei­che Poli­tik des »Wan­dels durch Annä­he­rung« beer­digt. S. 166. »Mit beer­digt wurde zugleich die Kul­tur der Ver­hand­lun­gen und der Diplo­ma­tie sowie die daué­rhafte Per­spek­tive einer Frie­dens­ord­nung unter Ein­schluss Russ­lands.« – so zitiert Lüders Precht/Welzer. Die hege­mo­niale Erzäh­lung über den Ukraine-Krieg nahm Zuflucht zum Kind­chen­schema, der Unter­tei­lung der Welt in Gut und Böse.

Und noch ein­mal in die Geschichte: Am Vor­abend des 1.Weltkriegs waren alle Län­der von ihrer mora­li­schen Über­le­gen­heit über­zeugt. Vier Jahre, sie­ben Mil­lio­nen Tote und vier Kai­ser­rei­che weni­ger wurde der Irr­tum deutlich.

Dabei machte der ehe­ma­lige israe­li­sche Minis­ter­prä­si­dent Ben­net in einem TV Inter­view deut­lich zu den Ver­hand­lun­gen Russ­land-Ukraine in 2022: Der Frie­den war nach weni­gen Wochen zum Grei­fen nahe. Lüders: Vor allem Groß­bri­tan­nien aber auch die USA hät­ten eine sol­che Lösung ver­hin­dert. Damit kehr­ten die USA von der Linie ab, der Ukraine Waf­fen zur Ver­tei­di­gung zu lie­fern. Das neue Ziel lau­tete – so Lüders – Russ­land so zu schwä­chen, dass es nie wie­der einen sol­chen Krieg füh­ren könne. Seit­dem werde in der Ukraine ein Stell­ver­tre­ter­krieg USA vs. Russ­land geführt. Aus Lüders Sicht kann die Ukraine gar nicht sie­gen. Russ­land könne mehr als eine Mil­lion Sol­da­ten auf­brin­gen, die Ukraine müsse bereits über 60-jäh­rige ein­be­ru­fen, Fotos vom Krieg zei­gen über­wie­gend 40-50 jäh­rige ukrai­ni­sche Sol­da­ten. Und auf S. 179 meint Lüders:» Die Lie­fe­rung von Kriegs­ge­rä­ten dient ein­zig dazu, die Ver­hand­lungs­po­si­tion zu stär­ken.« Nur das sei eine ris­kan­ted Stra­te­gie. Und er fragt, warum man in Deutsch­land die Ver­hand­lun­gen 2022/23 nicht mit­ge­tra­gen habe. Dabei, so Lüders auf Seite 175: »Poli­tisch und wirt­schaft­lich liefe es auf einen Selbst­mord hinau, werde die Ukraine in die EU auf­ge­nom­men.« – Die Aus­ein­an­der­set­zun­gen mit den pol­ni­schen Bau­ern (Feb/März 24) lie­fern ja einen Vor­ge­schmack dazu, ergänze ich. Allein die Agrar­sub­ven­tio­nen für ein Mit­glied Ukraine wür­den die EU in den Ruin trei­ben. Und wenig beach­tet wird die auf­ge­häufte Schul­den­last des Lan­des, die USA wür­den nie auf Rück­zah­lung ihrer Gel­der und Lie­fe­run­gen ver­zich­ten. Dafür wur­den die ers­ten Rück­zah­lun­gen an die USA aus EU-Gel­dern finan­ziert. Groß­bri­tan­nien hat übri­gens bis 2006 Schul­den aus dem 2. Welt­krieg zurück gezahlt.

Weit­ge­spannte Themen

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Vie­les an dem inhalts­rei­chen Buch habe ich mir ver­knei­fen müs­sen hier auf­zu­füh­ren, um den Bei­trag für unse­ren Ber­li­ner Lite­ra­tur­blog »altmodisch:lesen« nicht zu über­frach­ten. Dazu gehö­ren Lüders Kri­tik an Katar, die Per­spek­tive Chi­nas, Details zur PCK-Raf­fi­ne­rie, der Kon­trast in der Behand­lung Nawal­nys bzw. Julian Ass­an­ges, Details zu den 1623 Sei­ten der US-Sank­ti­ons­liste, wie rus­si­sches Öl und Gas über­teu­ert über Dritt­län­der impor­tiert wird, dass mitt­ler­weile 1/3 der Bevöl­ke­rung in der EU zum Pre­ka­riat gezählt wird. Dann Details zur De-indus­tria­li­sie­rung unse­res Lan­des, Waf­fen­lie­fe­run­gen nach Saudi-Ara­bien, man­gelnde Gleich­be­hand­lung von Krie­gen Russ­lands bzw. der USA. Die schritt­weise Nato-Inte­gra­tion der Ukraine vor der for­mel­len Auf­nahme, die viel­um­ju­belte Rede Putins 2001 im deut­schen Bun­des­tag und wie die Tsche­tsche­nien- bzw. Geor­gien-Kriege ein­zu­ord­nen sind. Schließ­lich die Auf­kün­di­gung der ABM-Rüs­tungs­be­gren­zung durch die USA in 2001. Die reich­li­chen Belege für die eins­tige Zusi­che­rung gegen­über Russ­land, dass es keine Nato-Ost­erwei­te­rung geben werde. Gor­bat­schow stimmte erst auf die­ser Grund­lage der Wie­der­ver­ei­ni­gung Deutsch­lands zu. Die Kri­ti­ker der Ost­erwei­te­rung wie Gün­ther Ver­heu­gen oder Wil­liam Burns, 2005 bis 2008 US-Bot­schaf­ter in Mos­kau. Dass Ex-Kanz­ler Hel­mut Schmidt die harte Linie gegen­über Russ­land als Grö­ßen­wahn, die Krim­be­set­zung als »ver­ständ­lich« und Sank­tio­nen als »dum­mes Zeugs« bezeich­net hat. Dass in der Ukraine ein lan­ger Abnut­zungs­krieg wie in Afgha­ni­stan droht, wobei es das ärms­ten (oder zweit­ärmste) Land Euro­pas ist – und das kor­rup­teste. Lüders Mei­nung nach ist der Mai­dan sach­lich kor­rekt als Putsch zu bezeich­nen. Gegen­über der Krim-Anne­xion führt er an, dass die dor­tige Volks­ab­stim­mung 96 % für eine Russ­land-Zuge­hö­rig­keit ergab. Dass die Krim eine stra­te­gi­sche Lage habe und der Stütz­punkt der rus­si­schen Schwarz­meer­flotte sei. Schließ­lich der his­to­ri­sche Rück­griff: In der Kuba­krise haben beide Sei­ten Zuge­ständ­nisse gemacht. Hätte wei­land Ken­nedy die Ver­hand­lun­gen kom­plett abge­bro­chen, wäre ein Atom­krieg mög­lich geworden.

Der Hin­weis, dass die Kor­rup­tion unter Selen­ski mit­nich­ten been­det wurde, dass er laut Pan­dora Papers mehr als 50 Mil­lio­nen Euro im Aus­land gebun­kert hat, dar­un­ter 41 Mio vom Olig­ar­chen Kolo­moisky. Die Tat­sa­che, dass die Medien als eigent­lich vierte Gewalt im Staat gedacht sich seit 2014 über­wie­gend als Kriegs­trei­ber pro­fi­lier­ten. Details zu den Demo­kra­tie­de­fi­zi­ten der Ukraine (ab S. 176), Pres­se­frei­heit gäbe es kaum, Tarif­ver­träge seien fak­tisch abge­schafft, für Arbeit­neh­mer gäbe es nur noch wenige Rechte. Lüders lis­tet die Mili­tär­aus­ga­ben der USA, der NATO und Russ­lands von 2021 und 22 auf mit­samt ihren Stei­ge­run­gen. Die Macht­ver­luste der USA durch die Ent­wick­lung der BRICS-Staa­ten und von China mit Saudi-Ara­bien. Er geht auch noch auf den Iran ein (warum es dort keine Revo­lu­tion gibt), wem der Boy­kott des Irans nützt (China und Russ­land), aber auch dass sich eine Gas­ko­ope­ra­tion Russ­land, Iran und Khatar anbahne, wobei Europa im abseits stehe. Ebenso wie bei der äußerst effi­zi­ent betrie­be­nen »Neuen Sei­den­straße«. Ebenso die Inves­tion von 100 Mrd $ in Pipe­lines in Rich­tung China. Aus­klam­mern muss ich auch die Anmer­kun­gen zur Ent­wick­lung des Ver­hält­nis­ses USA/China, Tai­wan und dem pazi­fi­schen Raum. Dass Han­dels­ver­bote mit China im Gegen­satz zur Ent­wick­lung ste­hen, dass das Land bei 37 von 44 Schlüs­sel­tech­no­lo­gien einen Spit­zen­platz in der Welt belegt. Wäh­rend die USA nur zu 20 % vom Außen­han­del abhän­gig sind, ist hier­zu­lande die Export­quote bei 50 %.

Sanktionsliste
Ein sehr klei­ner Aus­schnitt aus der Sank­ti­ons­liste nur gegen­über Weiß­russ­land. Screen­shot der Soft­ware­firma dbh, Soft­ware für Han­del und Export.

Lüders wei­ter: Die Kos­ten des Ukrai­ne­kriegs stün­den längst in kei­nem Verr­hält­nis mehr zum Nut­zen, nichts deute auf eine Nie­der­lage Russ­lands oder einen dor­ti­gen Regime­wech­sel hin – so eine Stu­die der ein­fluß­rei­chen Rand Cor­po­ra­tion in den USA. Im Gegen­teil man müsse lang­fris­tig Res­sour­cen spa­ren, für die Aus­ein­an­der­set­zung mit China. Wo die Grenze von der Ukraine zu Russ­land ver­laufe, sei für die USA nach­ran­gig. Und die Rand-Stu­die (S. 178/79) emp­fehle sogar Sicher­heits­ga­ran­tien für die Ukraine zu geben – ohne die NATO. Und Bedin­gun­gen aus­zu­han­deln, nach denen die Sank­tio­nen been­det wer­den könn­ten. Am 23. März 2023 habe der US-Außen­mi­nis­ter Blin­ken gesagt, dass Ver­hand­lun­gen über bestimmte Teile der Ukraine mög­lich seien. Hin­ter den Kulis­sen sei längst klar, dass die Ukraine weder siege, noch sie­gen könne. Sogar der EU-Außen­be­auf­tragte habe erklärt, dass zukünf­tige Waf­fen­lie­fe­run­gen mit einer Aus­stiegs­klau­sel zu ver­se­hen seien.

Nach einer hef­ti­gen Kri­tik an der rus­si­schen Armee und ihrem Vor­ge­hen (S. 182) geht M. Lüders dar­auf ein, dass der Krieg hätte ver­mie­den wer­den kön­nen und meint, es sei die Stra­te­gie von Prä­si­dent Selin­s­kij, die NATO immer mehr in den Krieg hin­ein zu ziehen.

Die USA hät­ten dage­gen drei Ziele:

  • Russ­land dau­er­haft zu schwächen
  • In Kiew über einen Statt­hal­ter zu verfügen
  • Europa über die Ener­gie­lie­fe­run­gen und mili­tä­risch über die NATO eng an sich zu bin­den. Dabei richte sich der Krieg auch gegen Deutsch­land. Das solle sich auf kei­nen Fall in eine Part­ner­schaft mit Russ­land begeben.

Spä­ter fragt er, wie been­det man einen Krieg? Ent­we­der auf dem Schlacht­feld oder durch Ver­hand­lun­gen, »Wer nicht reden wolle, müsse schie­ßen, wo solle das enden?« S. 188. Und wei­ter dort: »Was fehlt, ist die Balance. Der Ukraine bei­zu­ste­hen in ihrem Wider­stand gegen den zer­stö­re­ri­schen und men­schen­ver­ach­ten­den rus­si­schen Angriff ist das Eine. Das andere ist die Bereit­schaft, den Krieg auf poli­ti­scher Ebene zu been­den und abzu­las­sen von Wunsch­den­ken: Regime­wech­sel in Mos­kau, NATO-Mit­glied­schaft der Ukraine. Wobei Lüders in den USA zwei Lager sieht:

  • Eines, das einen lan­gen Krieg ver­mei­den möchte
  • Und eines, dass die mili­tä­ri­sche Unter­stüt­zung aus­wei­ten möchte.

Schade, dass er dazu keine Ein­ord­nung des Trump-Lagers vor­ge­nom­men hat, wo ste­hen die?

Für Lüders gilt, S. 191: »… den Krieg sobald wie mög­lich zu been­den. Denn Deutsch­land, man kann es nicht oft genug beto­nen, zahlt den höchs­ten wirt­schaft­li­chen, poli­ti­schen und finan­zi­el­len Preis in Europa.«

Eine nicht geringe Kri­tik habe ich an dem Buch: Vie­les ist ein­gän­gig, ver­ständ­lich gesagt und geschrie­ben. Zu wenig aber ist wirk­lich fun­diert belegt, etwa bei den Mehr­kos­ten Deutsch­lands durch den Schwenk zu LNG. Das wäre sicher zusätz­li­chen Ver­öf­fent­li­chun­gen vor­be­hal­ten, irri­tiert hier aber doch. Gefal­len an dem Buch haben mir die Quel­len­an­ga­ben von rund 120 Web­links sowie die Umschlagkarten.

Ohne mich im Ein­zel­nen mit allen Aus­sa­gen des Buchs zu iden­ti­fi­zie­ren: Jeden­falls ist Lüders mei­nungs­stark im Zer­pflü­cken der Hass-, Kriegs- und Ver­nich­tungs­pro­pa­ganda, die seit 2014 über uns nie­der­pras­selt. Und die seit Russ­lands Angriff auf die Ukraine kei­ner­lei Maß mehr kennt. Das ist die große Stärke des Buchs: Es macht vie­les deut­lich, was an mora­li­sier­tem Unsinn seit 2014 tag­täg­lich in der gro­ßen Mehr­zahl der Medien laut stark tönt, und selbst Kir­chen­ober­häup­ter, und demo­kra­tisch gewählte Prä­si­den­ten, die sich für Frie­den ein­set­zen, grob dif­fa­miert. Michael Lüders Buch ist eine deut­li­che Stimme gegen die Moral­keule alter und neuer Kriegs­trei­ber und Rüs­tungs­lob­by­is­ten. Und es tut ein­fach gut eine deut­li­che und wohl­for­mu­lierte Gegen­stimme zum oft uner­träg­li­chen all­täg­li­chen Kriegs­ge­heul unse­rer Medien zu ver­neh­men. Unser Land muss nicht kriegs- son­dern frie­dens­taug­lich wer­den. Das ist die tat­säch­li­che Ver­pflich­tung aus dem 2. Welt­krieg, aus der Shoah und dem Ver­nich­tungs­krieg gegen die dama­lige Sowjetunion.

Wich­tig in die­sen Zeiten


Nach­trag: Wäh­rend der zu Ber­tels­mann gehö­rende Gold­mann Ver­lag eher mit Infor­ma­tio­nen zu sei­nem Autor geizt, bekommt man die auf sei­ner Web­seite, sowohl zu sei­nen Sach­bü­chern als auch zu sei­ner Bel­le­tris­tik.

Ich habe Lüders bis­her als Par­tei­un­ab­hän­gi­gen Publi­zis­ten geschätzt und geach­tet. Nun ist er Anfang 2024 in das Bünd­nis Sarah Wagen­knecht ein­ge­tre­ten. Das erscheint mir fol­ge­rich­tig, man muss sehen, ob das seine Arbei­ten nega­tiv beein­flusst, par­tei­li­cher macht. Pas­sen tut das BSW Umfeld sicher­lich, wenn ich an Par­tei­kol­le­gen wie Sevim Dagde­len oder Fabio di Masi denke.

2024 rezensiert, Grüne, Michael Lüders, Politik, Russland, Sanktionen, Ukraine, Ukraine-Krieg, USA